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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online Bestellungen
§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Kunsthallen.com Frank Kühnel
(nachfolgend "Kunsthallen.com") und deren Kunden (nachfolgend auch und in sofern unabhängig vom Geschlecht "Besteller" oder "Kunde" genannt) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren , die der Kunde (Besteller) über das Internet, per E-mail, schriftlich oder per Telefax bei Kunsthallen.com bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, für Bestellungen über die von Kunsthallen.com betriebene Website "http://www.kunsthallen.com" sowie zukünftige weitere Websites. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden (Besteller) finden keine Anwendung es sei denn, Kunsthallen.com stimmt der Geltung solcher Geschäftsbedingungen vorab ausdrücklich und schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss/Preis
Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden an Kunsthallen.com zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, welches Kunsthallen.com nach eigenem Ermessen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang des Angebots annehmen kann. Nach Aufgabe einer Bestellung bei Kunsthallen.com erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes, sondern lediglich eine Info-Mail dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Kunsthallen.com das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Ein etwaiges Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Die auf der Website von Kunsthallen.com zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aufgeführten Preise und Lieferbedingungen sind für Kunsthallen.com bindend. Für den Fall von Schreib- Druck- und Rechenfehlern ist Kunsthallen.com jedoch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.
Kunsthallen.com bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Die Abgabe von Waren erfolgt im Übrigen nur in haushaltsüblichen Mengen.
§ 3 Widerruf/Rechtsfolgen
Der Besteller ist berechtigt, den Kaufvertrag innerhalb von 2 Wochen zu widerrufen, indem er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen zurücksendet. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Die Rücksendung der Waren hat zu erfolgen an: Kunsthallen.com , Brauneggerstraße 74, 78462 Konstanz. Dies gilt nicht für Arbeiten, die als Auftragsarbeiten ausgeführt werden.
Rechtsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs des Vertrages sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Besteller kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Im Falles eines Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, bei Rücksendung einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 100,00 beträgt, die Kosten der Rücksendung zu tragen, falls die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht.
§ 4 Lieferung/Versandkosten/Gefahrtragung/Verzug
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand der bestellten Waren erfolgt auf dem Postweg durch Einschaltung eines entsprechenden Unternehmens, derzeit GLS Germany, zu den jeweils gültigen Versandbedingungen. Die Auswahl des entsprechenden Unternehmens liegt ausschließlich im Ermessen von Kunsthallen.com. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin im Voraus verbindlich und schriftlich durch Kunsthallen.com zugesagt wurde. Teillieferungen sind zulässig, soweit dem Besteller zumutbar.
Versandkosten:
Deutschland EUR 24,00
Schweiz EUR 28,00
Europa EUR 40,00
Welt EUR 135,00
Die Gefahr des Untergangs der Ware geht mit Übergabe der Ware an das mit der Versendung der Ware beauftragte Unternehmen auf den Besteller über.
Für den Fall des Verzuges von Kunsthallen.com mit der Lieferung ist der Besteller berechtigt- sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist - eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Bestellwertes (exklusive Umsatzsteuer) zu verlangen. Entschädigungsansprüche des Bestellers, die über die vorstehend genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf einer etwa gesetzten Nachfrist, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder sonst eine zwingende Haftung von Kunsthallen.com vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten Nachfrist bleibt unberührt.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis zur Zeit nur per Vorkasse bezahlen. Die gekaufte Ware wird umgehend nach Zahlungseingang versendet.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Kunsthallen.com anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller im Eigentum von Kunsthallen.com.
§ 9 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit der Abwicklung betraute Unternehmen weiter gegeben. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung kann während der Dauer der Kundenbeziehung die Weitergabe der Adress- und Bonitätsdaten an die Schufa, 65203 Wiesbaden und weitere Wirtschaftsinformationsdienste erfolgen.
§ 10 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, haftet Kunsthallen.com nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht anders geregelt. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Der Besteller ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der gelieferten Waren Kunsthallen.com innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich anzuzeigen (auch per Email oder Telefax). Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte des Bestellers im Hinblick auf derartige offensichtliche Mängel. Dies gilt nicht, falls Kunsthallen.com den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Soweit sich nachstehend nicht anders geregelt, sind sonstige Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Kunsthallen.com haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Auch haftet Kunsthallen.com nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Kunsthallen.com ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller verschuldensunabhängige gesetzliche Ansprüche (z.B. gemäß Produkthaftungsgesetz) geltend macht. Sofern Kunsthallen.com leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht von Kunsthallen.com für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 11 Anwendbares Recht
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen Kunsthallen.com und dem Besteller gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Wareneinkauf (CISG).
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